Exportkontrollrecht

Harnischmacher Löer Wensing berät und vertritt Sie im Exportkontrollrecht.

Exportkontrollrecht

Das Exportkontrollrecht ist Teil des Außenwirtschaftsrechts

Das Exportkontrollrecht ist Teil des Außenwirtschaftsrechts und beschränkt den grenzüberschreitenden Warenverkehr dahingehend, dass Ausfuhren von Waren, Software und Technologie in Drittländer oder Verbringungen innerhalb der EU entweder verboten oder genehmigungspflichtig sind. Auch die verschiedenen Embargoregelungen (Iran, Russland etc.) gehören zum Exportkontrollrecht, ebenso wie die Sanktionen in Bezug auf die auf den Terrorismuslisten gelisteten Personen.
Während Verstöße gegen das Zollrecht insbesondere die Festsetzung von Zöllen zur Folge haben, werden Verstöße gegen das Exportkontrollrecht mit Bußgeldern und Strafen sanktioniert. Zudem drohen der Widerruf zollrechtlicher Bewilligungen und ein nicht unerheblicher Reputationsschaden.

HARNISCHMACHER LÖER WENSING berät und vertritt (weltweit tätige) Konzerne, mittelständische Unternehmen vom Hersteller über den Händler bis zum Logistiker sowie Privatpersonen kompetent und praxisnah in sämtlichen exportkontrollrechtlichen Angelegenheiten. Dies gilt auch für das US-amerikanische (Re-)Exportkontrollrecht.

Leitfäden:

Aufsätze:

  • Outsourcen des Mitarbeiterscreenings – Eine unendliche Geschichte?!
    veröffentlicht in : Foreign Trade, Ausgabe 03/ 2013, S. 31 ff., Mendel Verlag
  • Die Voranfrage in der Exportkontrolle – Vertrauensschutz für Exporteure?
    veröffentlicht in : Ehlers/Wolffgang (Hrsg.), Recht der Exportkontrolle-Bestandsaufnahme und Perspektiven, S. 205 ff., Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt am Main
  • Einhaltung von Us-Ausfuhrbestimmungen durch Frachtführer und Speditionen – Aktuelle amerikanische Rechtsprechung
    veröffentlicht in : Logistik + Recht aktuell! 2008, S.2., Bundesanzeiger Verlag.

Projekte im Einfuhrumsatzsteuerrecht (Auszug) :

  • Ausfuhr / Verbringung gepanzerter Fahrzeuge
  • Verstoß gegen Exportkontrolle durch „Händler“
  • Lieferung US-amerikanischer Ware in den Iran
  • Dienstleistungen als wirtschaftliche Ressource (Entsorgung, Operationen etc.)
  • Transporte auf dem Seeweg nach Russland oder aus Russland

Weitere Informationen:

 

Tätigkeitsschwerpunkte

  • Beratung und Unterstützung bei der Beantragung einer Ausfuhr- oder Verbringungsgenehmigung, einer Auskunft zur Güterliste (AZG) oder eines Nullbescheides beim BAFA / BMWi / BIS.
  • Beratung und Unterstützung bei der Beantragung / Nutzung einer vereinfachten Ausfuhr- oder Verbringungsgenehmigung, d.h. einer Allgemeinen Ausfuhrgenehmigung (AGG), Höchstbetragsgenehmigung, Sammelgenehmigung (SAG) etc.
  • Vertretung bei ablehnenden oder einschränkenden Maßnahmen des BAFA / BMWi / BIS / OFAC (Ablehnung oder Unterlassung einer Ausfuhrgenehmigung usw.).
  • Analyse der Organisation der Exportkontrolle sowie Beratung bezüglich Implementierung oder Optimierung eines „Exportkontrollsystems“ (Compliance) –  falls gewünscht inkl. Gestaltung der IT-Prozesse gemeinsam mit Ihren Softwareanbietern oder (auf Wunsch) Softwareanbietern aus unserem Netzwerk.
  • Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung einer Außenwirtschaftsprüfung.
  • Vertretung in Straf- und Bußgeldverfahren sowie Beratung und Vertretung bei der (unternehmensinternen) Feststellung von Verstößen (Selbstanzeige etc.) und (sofern erforderlich) bei Durchsuchungen.
  • Implementierung oder Optimierung exportkontrollrechtlich relevanter Regelungen in Verträgen (insbesondere Transport-, Speditions-, Logistik- und Kaufverträgen sowie AGB).
  • Inhouse-Schulunge

Anschrift

Hafenweg 8, 48155 Münster
Postfach 480165, 48078 Münster
Parkmöglichkeiten in hauseigener Tiefgarage

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